Wahlnachlese: Zurück zum eigenen Markenkern!

Der Schmerz über die Wahlklatsche wird in der SPD wohl noch lange nachwirken. Auch die SPD-Abteilung Schöneberg-City macht sich an die Ursachenforschung und diskutiert dabei verschiedene Punkte.

Wie es weitergehen soll, steht in den Sternen. Mit 18,4 Prozent erzielte die SPD das schlechteste Ergebnis seit 1945. Nur mit Mühe verteidigte sie den zweiten Platz vor den Grünen. Mit gut 10 Punkten Vorsprung war ausgerechnet die CDU als stärkste Kraft aus der Protestwahl hervorgegangen. Ihr Vormann Kai Wegner will nun als Regierender ins Rote Rathaus einziehen – braucht aber die SPD oder die Grünen für eine Parlamentsmehrheit.

Die Diskussion über das auch für Tempelhof-Schöneberg enttäuschende Ergebnis förderte viele potentielle Ursachen zutage. „Macht die Stadt besser“, forderte ein Genosse mit Blick auf die kritische Lage der Verwaltung.  Andere warten davor, die Stadt schlecht zu reden. Berlin sei unverändert ein Magnet für viele Menschen. Auf jeden Fall solle sich die SPD nun wieder auf sich selbst und die Schärfung eines ureigenen „Markenkerns“ besinnen. Das gilt auch für die SPD in Tempelhof-Schöneberg.

Was folgt für die SPD aus dem Wahlergebnis? Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot hat rechnerisch ebenso eine Mehrheit wie schwarz-grünes Bündnis oder eine Große Koalition. Schließlich könnte die SPD auch in die Opposition gehen. Alle denkbaren Varianten bergen für die Sozialdemokraten 2026 bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl die Gefahr weiterer Stimmenverluste. „Wir haben die Wahl zwischen Pest, Cholera und etwas Drittem“, warnte ein jüngerer Genosse.

Mit einem flammenden Appell verwahrte sich der Grandseigneur Wolfgang Hegels gegen das im Rest der Republik beliebte Berlin-Bashing. So werde über den BER gelästert, über das Debakel-Bauprojekt „Stuttgart 21“ aber geschwiegen. Und auch CSU-Chef Markus Söder, für dessen Partei Berlin ein „failed state“ sei, habe es bei der 2. Stammbahnstrecke der Münchner S-Bahn mit einem finanziellen und politischen Desaster zu tun. Und in Hamburg ließ sich in den 1990er-Jahren der CDU-Wahlverlierer Ole von Beust mit den Stimmen einer rechtsgerichteten Protestpartei zum Ersten Bürgermeister wählen. Die Wahlsiegerin SPD musste in die Opposition.

Volker Warkentin