EU Ratspräsidentschaft – erste Hybridsitzung der Abteilung

Am Dienstag, den 18. August tagte die Abteilung Schöneberg-City erstmals nach der Sommerpause. Nachdem sich die Abteilung seit März nur in einem online Format getroffen hat, wurde diese Woche ein hybrides Format ausprobiert. Die Genossinnen und Genossen konnten digital teilnehmen oder vor Ort anwesend sein. Die Abstandsvorgaben konnten eingehalten werden, da die Sitzung im großen John-F.-Kennedy-Saal im Rathaus stattfand.

Das Thema der Sitzung war die deutsche EU Ratspräsidentschaft. Der Referent Manuel Gath berichtete über die Aufgaben und Möglichkeiten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Generell ist das Arbeitsprogramm festgelegt, während der EU Ratspräsidentschaft werden keine grundlegenden Änderungen vorgenommen. Die Corona-Pandemie beeinflusst jedoch die Themen und die Veranstaltungen. Es gab eine Schwerpunktverlagerung auf Wirtschafts- und Gesundheitsthemen, andere Themen wie z.B. Brexit erhalten weniger Aufmerksamkeit. Die geplanten Bürgerkonferenzen zur Zukunft Europas werden leider nicht stattfinden können.

In der anschließenden Diskussion wurden weitere Themen wie Nordstream 2 oder die Zukunft der Sozialdemokratie in Europa angesprochen.