Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurückgetreten. Die Nachricht löste am Montag eine Schockwelle aus – und das nicht nur in der SPD. Der erst 35 Jahre alte Spitzenpolitiker zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der ersten Reihe der Politik zurück. Kevin wird sich bei der Bundestagswahl 2025 auch nicht wieder um das Direktmandat im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg bewerben.
Trotz seiner vielen bundespolitischen Verpflichtungen nahm sich Kevin immer wieder Zeit für Basis-Aktivitäten in seinem Wahlkreis. Weiterlesen
Die Angriffe auf Politiker reißen nicht ab. Jetzt attackierte ein Unbekannter die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und verletzte sie leicht an Kopf und Nacken. Die SPD-Politikerin sei nach dem Zwischenfall in einer Bibliothek im Stadtteil Rudow in einem Krankenhaus ambulant behandelt worden, teilte die Polizei mit. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt. Laut Staatsanwaltschaft wurde der mutmaßliche Täter identifiziert. Weiterlesen
Es gibt sie noch, die Zivilgesellschaft. Und sie ist hellwach, wenn es um die Verteidigung der Demokratie geht. Den Beweis haben an den beiden letzten Januar-Wochenenden Hunderttausende Menschen erbracht, die der AfD und anderen Rechtsextremisten eindrucksvoll Paroli boten. Und das nicht nur… Weiterlesen
Entlastung für die Anwohnenden und mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr durch weniger Durchgangsverkehr? Oder „Pollerbü“? Wenn es nach der Initiative „Kiezblock Monumentenzug“ geht, dann sollen notfalls bewegliche Poller den Durchgangsverkehr von der viel befahrenen Monumentenstraße fernhalten. Nur noch Polizei, Rettungsdienste und die Müllabfuhr sollen die Straße weiter benutzen können. Außerdem sollen Monumentenstraße und Erdmannstraße als geschützte Weiterlesen
Der Schmerz über die Wahlklatsche wird in der SPD wohl noch lange nachwirken. Auch die SPD-Abteilung Schöneberg-City macht sich an die Ursachenforschung und diskutiert dabei verschiedene Punkte. Wie es weitergehen soll, steht in den Sternen. Mit 18,4 Prozent erzielte die SPD das schlechteste Ergebnis seit 1945. Nur mit Mühe verteidigte sie den zweiten Platz vor den Grünen. Mit gut 10 Punkten Vorsprung war ausgerechnet die CDU als stärkste Kraft aus der Protestwahl hervorgegangen. Ihr Vormann Kai Wegner will nun als Regierender ins Rote Rathaus einziehen – braucht aber die SPD oder die Grünen für eine Parlamentsmehrheit. Weiterlesen
Wiebke Neumann und Michael Biel laden herzlich alle Schöneberger*innen zu einem spannenden und gemütlichen Abend ein: Der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby liest aus seinem aktuellen Buch "Leben für die Demokratie - Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament".
Am Dienstag, den 24. Januar, ab 19:30 Uhr im SPD-Kreisbüro, Crellestraße 48, 10827 Berlin. Eintritt und Getränke sind frei und wir freuen uns auf euch!
Weiterlesen
Der SPD-Wahlkampf ist auf Betriebstemperatur. Auch die Abteilung Schöneberg-City wirbt seit Neujahr mit hoher Schlagzahl um die Stimmen der Wahlberechtigten. Mehr als bei jeder anderen Wahl gilt bei der vom Berliner Verfassungsgericht angeordneten Wiederholungswahl: Jede Stimme zählt. Die Umfragen sagen für den 12. Februar im Kampf um das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD, Grünen und der CDU voraus. Weiterlesen
Die von zahlreichen Pannen begleitete Berlin-Wahl vom September 2021 muss wiederholt werden. Das Verfassungsgericht des Landes Berlin erklärte die Abstimmung für ungültig und ordnete eine komplette Wiederholung der Wahl binnen 90 Tagen an. Am 12. Februar 2023 werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erklärten, sie respektierten das Urteil. Der Senat werde keine Beschwerde einlegen. Die Partei sei auf die Wahl gut vorbereitet. Weiterlesen
Bauen in Berlin kommt der Quadratur des Kreises gleich. Bauen, Wohnen, Mieten sind zentrale Themen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei. Bis 2030 – so die Übereinkunft der drei Parteien - sollen in der wachsenden Metropole pro Jahr 20.000 Wohnungen neu gebaut werden. Doch das hehre Ziel droht an der Mischung aus steigenden Baukosten, Personalmangel und unverändert hoher Nachfrage nach bezahlbaren Mieten auf der Strecke zu bleiben. Auch grundsätzliche Positionen der Koalitionäre erschweren die Konsensfindung. Und wegen der erwarteten Wiederholung der Abgeordnetenhaus-Wahl sind rasche Fortschritte ohnehin Weiterlesen
Neue Genossinnen und Genossen dringend gesucht. Die SPD plant, bis Ende kommenden Jahres bundesweit 30.000 Mitglieder neu aufzunehmen. Ende 2021 hatten rund 393.000 Menschen ein Parteibuch der SPD. Die Abteilung Schöneberg-City soll nach den Vorstellungen des Vorstandes von jetzt rund 420 Mitgliedern auf 500 wachsen. Obwohl die Mitgliederzahlen der Parteien seit Jahren zurückgehen, ist die SPD unverändert mitgliederstärkste Partei. In den 1970er-Jahren waren eine Million Menschen stolze Besitzer :innen des roten Parteibuchs. Die SPD will Weiterlesen